Apple erhält mehr Beweiszugang im Geheimnis-Prozess gegen OpenAI

Apple hat im Prozess um mutmaßlich entwendete Geschäftsgeheimnisse einen weiteren Erfolg erzielt. Richter Edward Davila gab mehreren zuvor zurückgestellten Anträgen auf vorgezogene Beweiserhebung statt. Betroffen sind OpenAI, io Products und die früheren Apple-Mitarbeiter Chang Liu und Tang Tan.

Apple hatte die Klage im Juli eingereicht. Der Vorwurf: Die Beklagten hätten sich unzulässig Zugang zu vertraulichen Informationen über Apple-Produkte und -Technologien verschafft oder diese genutzt, um OpenAIs Hardware-Pläne für Verbraucher voranzutreiben. Apple beantragte eine einstweilige Verfügung und eine beschleunigte Beweisaufnahme.

Engere Definition akzeptiert

Anfang des Monats gab Davila dem Antrag teilweise statt und sprach Apple frühen Zugang zu ausgewählten internen Dokumenten, forensischen Beweisen und Zeugenaussagen zu. Andere Punkte stellte er zurück, weil Apples Definition von „Apple Originated Information“ zu weit gefasst sei. Die Parteien einigten sich auf eine engere Fassung, die der Richter mit Änderungen übernahm.

Nun darf Apple Aufzeichnungen zu Lius Nutzung von ChatGPT, Claude, Codex, OpenClaw und weiteren KI-Tools auf privaten und dienstlichen Geräten und Konten einsehen. Hinzu kommen Angaben zu Geräten, Konten und Messenger-Apps, über die Liu und Tan vertrauliche Informationen abgerufen, gespeichert oder weitergegeben haben sollen, sowie zu möglicherweise gelöschten oder vernichteten Daten.

Außerdem sind Aussagen von Vertretern von OpenAI und io Products zulässig, etwa zu Arbeiten mit Apple-Informationen über Akkus, Energiemanagement und Metalloberflächen. Das gilt auch für OpenAIs Gespräche mit Apple-Mitarbeitern und die Frage, welche Schutzmaßnahmen gegen unbefugte Nutzung ergriffen oder unterlassen wurden.

Was abgelehnt wurde

Abgelehnt hat der Richter Anträge zu OpenAIs eigenen Geräten und Konten, internen Untersuchungen und möglichen Löschungen vertraulicher Apple-Informationen. Zwei weitere Anträge auf Unternehmensaussagen seien „zum jetzigen Zeitpunkt zu weit gefasst“ und besser in der regulären Beweisaufnahme aufgehoben.

Die Beklagten haben bis zu 14 Tage, um Unterlagen herauszugeben und Fragen zu beantworten.