Russland: Digitalministerium soll KI-Einführung koordinieren
Russlands Regierung prüft einen Beschlussentwurf, der das Digitalministerium Minzifry mit der Koordination der KI-Einführung betrauen würde. Zudem geht es um IT-Hypotheken.
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ediviewer· EDI-Dateien wie Dokumente lesenDie russische Regierung berät über einen Beschlussentwurf, der die Befugnisse des Digitalministeriums (Minzifry) im Bereich künstliche Intelligenz erweitern soll. Laut Pressestelle des Kabinetts könnte das Ministerium die Koordination bei der Einführung von KI-Technologien übernehmen.
Die Änderungen sollen in den Regierungsbeschluss vom 2. Juni 2008 aufgenommen werden, der die Satzung des Ministeriums regelt. Das Kabinett wird den Entwurf, der die Aufgaben der Behörde ergänzt, in seiner Sitzung am 3. November behandeln.
IT-Hypotheken auf derselben Tagesordnung
Außerdem steht die Zuweisung von Mitteln aus dem Reservefonds an Minzifry für 2026 auf der Agenda. Das Geld soll als Subvention an DOM.RF fließen und Kosten für die geförderten Hypotheken ausgleichen, die an Beschäftigte akkreditierter IT-Unternehmen vergeben wurden. Die Höhe der Mittel ist bislang nicht bekannt.
Das Programm für vergünstigte IT-Hypotheken läuft seit 2022. Im Juli 2024 änderte die Regierung die Bedingungen: Moskau und Sankt Petersburg sind seither ausgeschlossen. Der Höchstzins für Kreditnehmer beträgt 6 Prozent pro Jahr. 2024 wurde das Programm bis 2030 verlängert; der Staat gleicht den Banken die Differenz zwischen dem Vorzugszins und den Marktkonditionen aus.
Was das bedeutet
Würde der Entwurf angenommen, erhielte eine einzelne Behörde ein formelles Mandat für die KI-Einführung. Für Technologieunternehmen und öffentliche Stellen könnte das klarer machen, wer die Richtung vorgibt. Die Hypothekenfrage zeigt zugleich, dass der Staat eines seiner zentralen Angebote für IT-Fachkräfte weiter finanziert.
Das Ergebnis der Kabinettsberatung ist noch nicht bekannt, die endgültige Fassung kann vom Entwurf abweichen.
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