Meta, TikTok und X scheitern vor Gericht gegen Ofcom

Meta, TikTok und X sind mit einer Klage gegen die britische Aufsichtsbehörde Ofcom gescheitert. Der High Court in London wies am Freitag ihre Einwände gegen Auskunftsverlangen nach dem Online Safety Act ab. Es ist einer der ersten Tests für das neue britische Regime zur Online-Sicherheit.

Das Gericht folgte der Argumentation der Unternehmen nicht, die Anfragen seien unverhältnismäßig. Ofcom hatte die Auskunftsbescheide im Februar verschickt und detaillierte Kennzahlen zur Moderation von Inhalten verlangt. Dazu zählen die Zahl entfernter oder in ihrer Sichtbarkeit eingeschränkter Beiträge sowie die Zahl der Nutzer, die schädlichen Inhalten ausgesetzt waren.

Hohe Belastung beklagt

Die Plattformen argumentierten, die Bescheide bedeuteten eine beispiellose regulatorische Last. X bezeichnete die Anfrage als die aufwendigste, die das Unternehmen je von einer Aufsichtsbehörde erhalten habe, und bezifferte die Kosten auf Millionen Pfund.

Meta zeigte sich enttäuscht. Ein Sprecher erklärte, das Unternehmen und andere Branchenvertreter hätten geklagt, weil eine Datensammlung dieses Umfangs über das Notwendige und Verhältnismäßige hinausgehe. TikTok prüft das Urteil, X äußerte sich zunächst nicht. Ofcom begrüßte die Entscheidung: Informationen von Unternehmen seien grundlegend für die Arbeit der Behörde.

Weitere Verfahren stehen aus

Das Gesetz von 2023 legt strengere Standards für Plattformen wie TikTok, X sowie Facebook und Instagram fest, vor allem zum Schutz von Kindern vor schädlichen und illegalen Inhalten. Bei schwersten Verstößen drohen Strafen von bis zu 10 Prozent des weltweiten Umsatzes.

Das Urteil ist eines von mehreren Verfahren zu Teilen des Gesetzes. Noch aus steht eine möglicherweise bedeutsamere Entscheidung in Metas separatem Verfahren darüber, wie Ofcom Gebühren und mögliche Strafen berechnet. Meta wehrt sich zudem gegen die Einstufung von WhatsApp im neuen Regime und ist seit Anfang des Monats Gegenstand des ersten förmlichen Ofcom-Verfahrens nach dem Gesetz.