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EU-Kommission stoppt nationale Social-Media-Verbote für Kinder

Die EU-Kommission stellt sich gegen nationale Übergangslösungen für ein Social-Media-Verbot für Kinder. Die Verhandlungen über eine EU-weite Regel könnten dauern.

A teenager looks at a smartphone showing social media apps, with the European Union flag in the background.
Bild: heise online

Die EU-Kommission bremst Mitgliedstaaten aus, die eigene Social-Media-Verbote für Kinder einführen wollen. Nach Informationen aus Brüssel lehnt die Behörde nationale Übergangslösungen ab, solange über eine europaweite Regelung verhandelt wird.

Im Raum steht ein EU-weites Tabu für TikTok und vergleichbare Dienste. Die Gespräche auf europäischer Ebene dürften allerdings dauern. Damit entsteht eine Lücke: Manche Regierungen würden Minderjährige gern sofort besser schützen, doch Brüssel signalisiert, dass ein Flickenteppich nationaler Maßnahmen nicht der richtige Weg ist.

Warum Brüssel widerspricht

Die Haltung der Kommission passt zu ihrer langjährigen Präferenz für einheitliche Regeln im Binnenmarkt. Eigene nationale Verbote würden bedeuten, dass für dieselben Dienste je nach Land andere Vorgaben gelten – genau das soll EU-Recht eigentlich verhindern. Die Kommission stellt sich damit gegen Regierungen, denen das Warten zu lange dauert.

Folgen für Familien und Plattformen

Für Eltern und junge Nutzer ändert sich zunächst nichts: Der Streit dreht sich darum, wer die Regeln wann festlegt, nicht um eine neue Beschränkung, die bereits in Kraft träte. Für die Plattformen bleibt die Botschaft, dass die Kommission einen einheitlichen europäischen Rahmen statt vieler länderspezifischer Regime anstrebt.

Wie es weitergeht

Entscheidend ist, wie schnell sich Mitgliedstaaten und EU-Institutionen auf einen gemeinsamen Ansatz verständigen. Bis dahin müssen Regierungen, die strengere Grenzen wollen, abwägen: auf eine europäische Lösung warten oder gegen den Widerstand der Kommission vorpreschen. Die Dauer der Verhandlungen bestimmt, wie lange dieser Konflikt anhält.

Schlagwörter:european commissionsocial media banchild safetytiktokeu regulation

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