X: Löschaufforderungen der Polizei Delhi gegen IFF waren gefälscht
X teilt dem Delhi High Court mit, die angeblichen Löschaufforderungen der Polizei Delhi gegen IFF und SFLC.in seien gefälscht. Das Gericht schloss die Verfahren.
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giftdetect· das passende Geschenk in MinutenX hat dem Delhi High Court mitgeteilt, dass angebliche Löschaufforderungen der Polizei Delhi gegen die Digitalrechtsorganisationen Internet Freedom Foundation (IFF) und SFLC.in gefälscht waren. Laut IFF ergab eine interne Untersuchung der Plattform, dass die Schreiben nicht echt sind; X habe Anzeige bei den Strafverfolgungsbehörden erstattet.
Der Anwalt von X erklärte vor Gericht, ein Betrüger habe die Anfragen im Namen der Polizei eingereicht. Das Gericht nahm die Erklärung zu Protokoll und schloss die Verfahren. Beide Organisationen dürfen erneut klagen, falls X gegen ihre Konten vorgeht. Laut IFF teilte X mit, derzeit voraussichtlich nichts zu unternehmen.
Was die Schreiben verlangten
IFF zufolge leitete X am 3. November zwei „Illegal Content Reports“ weiter, eingereicht im Namen des Special Commissioner of Police (Crime) der Polizei Delhi. Der erste vom 31. Oktober forderte die Entfernung eines IFF-Beitrags vom 30. Oktober und eines weiteren von SFLC.in. Der zweite vom 2. November verlangte die Löschung von 37 Beiträgen und die Sperrung der Konten von IFF, SFLC.in und GeoBlockedIndia.
Die Berichte warfen den Beiträgen Verleumdung der Rashtriya Swayamsevak Sangh (RSS) nach Section 356 des Bharatiya Nyaya Sanhita vor. Die Beiträge hatten ein Rechtsschreiben wiedergegeben und kommentiert, das die Organisationen im Namen der RSS erhalten haben wollen. IFF verwies auf die Meinungsfreiheit nach Artikel 19(1)(a) der Verfassung und darauf, dass weder Beschwerde, FIR noch richterliche Anordnung genannt wurden.
Senior Advocate Akhil Sibal legte die Transparenzberichte von X und das Rechtsschreiben vor. IFF erklärte, eine Anfrage an die RSS zur Echtheit sei unbeantwortet geblieben; SFLC.in zufolge kam eine Verifizierungs-E-Mail von der angegebenen Adresse der Polizei Delhi zurück.
Warum das wichtig ist
Der Fall wirft ein Licht darauf, wie Plattformen Löschanträge im Namen von Behörden prüfen – inmitten einer breiteren Debatte über Inhaltsentfernung und Transparenz. Im Juli behauptete Jack Dorsey, Indiens I4C habe GitHub binnen drei Stunden zur Entfernung dreier URLs der Open-Source-App bitchat aufgefordert. Zudem prüft das Ministerium MeitY Berichten zufolge, sozialen Plattformen den Haftungsschutz nach Section 79 zu entziehen.
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