EU plant Abschaltknopf für süchtig machende Algorithmen
Laut einem Entwurf zum Digital Fairness Act sollen Plattformen wie TikTok und Instagram suchtfördernde Funktionen für alle Nutzer abschaltbar machen.

Die Europäische Union will soziale Netzwerke dazu verpflichten, ihre suchtfördernden Funktionen abschaltbar zu machen. Das geht aus einem Entwurf hervor, den Bloomberg einsehen konnte. Brüssel erwägt demnach einen Schalter, mit dem sich solche Mechanismen deaktivieren lassen – und zwar für alle Nutzer, nicht nur für Minderjährige.
Die Regelung steht in einer Arbeitsfassung des Digital Fairness Act. Betroffen sein könnten algorithmische Empfehlungen auf TikTok, das endlose Scrollen auf Instagram und das automatische Abspielen von Videos auf YouTube. Auch besonders aufdringliche Benachrichtigungen könnten verboten werden, wie eine Rede von Ursula von der Leyen vor einigen Monaten nahelegt. Zudem könnten manche KI-Systeme ins Visier geraten, die mit übertrieben schmeichelnden Persönlichkeiten zu ständiger Interaktion animieren.
Ergänzung zu DSA und DMA
Das Gesetz soll den Digital Services Act und den Digital Markets Act ergänzen. Laut der Kommissionspräsidentin geht es um schädliche Praktiken im Netz: täuschende oder manipulative Oberflächengestaltung, irreführendes Marketing durch Social-Media-Influencer, suchtfördernde Produktgestaltung und unfaire Personalisierung.
Für Dienste, die stark auf algorithmisches Targeting setzen, um Nutzer am Bildschirm zu halten, könnte das existenzbedrohend werden. Parallel arbeiten die 27 Mitgliedstaaten bereits an einem Gesetz, das jüngeren Nutzern TikTok, Instagram und Co. verbieten soll.
Ein langer Weg
Die Regeln sind noch weit von einem Inkrafttreten entfernt. Die endgültige Fassung soll in wenigen Tagen in Brüssel vorgestellt werden, danach beginnt ein langes, schwieriges Gesetzgebungsverfahren. Lobbyarbeit und eine Medienschlacht dürften versuchen, die Ambitionen abzuschwächen.
Selbst wenn der Großteil der Maßnahmen die Abstimmung übersteht, müssen die Mitgliedstaaten sie anschließend in nationales Recht umsetzen, was meist ein bis zwei Jahre dauert. Den Feed stummschalten können europäische Nutzer also vorerst nicht.
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