TikTok wird in Spanien nicht verboten, nur einzelne Inhalte gesperrt

Die AEPD räumt ein, dass Verbrechen gegen Kinder „besonders schwerwiegend sind und eine sofortige Reaktion verlangen“. Die gesamte App abzuschalten, kommt für sie aber nicht infrage. Stattdessen sollen „konkrete, bestimmte Inhalte, die eine unrechtmäßige Verarbeitung von Daten Minderjähriger darstellen“, entfernt werden.

Wie sollen TikTok-Inhalte in Spanien gesperrt werden?

Die Behörde hat Maldita.es um die Liste der Links zu den Missbrauchsinhalten gebeten. Damit will sie von TikTok genaue Auskunft verlangen, was das Unternehmen zur Löschung der gemeldeten Inhalte getan hat. Danach kann sie den Zugang zu genau diesen Links und Beiträgen sperren lassen.

Die AEPD spricht von einem chirurgischen Vorgehen statt eines Verbots des ganzen Netzwerks. Nach ihrer Einschätzung ist das eine konkrete, verhältnismäßige und angemessene Maßnahme im Sinne des Gesetzes.

Ist der Fall TikTok damit erledigt?

Keineswegs. Malditas Recherche läuft weiter, die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft ebenfalls. Der Fall könnte zudem der erste Schritt zu einer tiefer gehenden Untersuchung auf EU-Ebene sein, bei der es um mangelhafte Moderation geht, vor allem bei Inhalten mit Minderjährigen. Das könnte für TikTok ernste Folgen haben.

Für Nutzer in Spanien ändert sich heute nichts, die App bleibt erreichbar. Einzelne Videos und Links könnten aber auf Anordnung der Behörde verschwinden.