Google in Moskau zu 3,8 Millionen Rubel Strafe verurteilt
Das Taganski-Gericht in Moskau hat Google zu 3,8 Millionen Rubel Strafe verurteilt, weil verbotene Inhalte nicht gelöscht wurden. Auch Apple wurde bestraft.
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giftdetect· das passende Geschenk in MinutenEin Moskauer Gericht hat Google zu einer Geldstrafe von 3,8 Millionen Rubel verurteilt. Das Taganski-Bezirksgericht begründete das Urteil damit, dass der Konzern in Russland verbotene Inhalte nicht gelöscht hat. Das Urteil wurde aus dem Gerichtssaal gemeldet.
Auch Apple wurde aus ähnlichem Grund bestraft, weil das Unternehmen untersagtes Material nicht entfernt hat. Die Höhe der Strafe für Apple geht aus den vorliegenden Angaben nicht hervor.
Worum es geht
Im Kern geht es um die Weigerung der Unternehmen, Inhalte zu löschen, die von russischen Behörden als verboten eingestuft werden. Solche Bußgelder sind ein wiederkehrendes Mittel im Umgang des Landes mit großen ausländischen Technologieplattformen.
Was das bedeutet
Für Nutzer und Entwickler zeigt der Fall, dass der Druck auf die Betreiber globaler App-Stores und Internetdienste bei der Moderation von Inhalten anhält. Wer Löschforderungen nicht nachkommt, muss vor lokalen Gerichten mit finanziellen Sanktionen rechnen. Mit den Urteilen gegen Google und Apple sind zwei der wichtigsten Betreiber mobiler Plattformen gleichermaßen betroffen.
Welche Inhalte konkret betroffen waren, welche Rechtsvorschriften angewandt wurden und wie hoch Apples Strafe ausfällt, wurde nicht mitgeteilt. Ob eines der Unternehmen Berufung einlegt, ist ebenfalls offen.
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