Japan prüft Website-Sperren: Arbeitsgruppe nach Cyberangriffen
Japans Kommunikationsministerium richtet eine Arbeitsgruppe ein, die Netzsperren durch Telekomanbieter gegen die Verbreitung gestohlener Daten prüfen soll.
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giftdetect· das passende Geschenk in MinutenJapans Ministerium für Inneres und Kommunikation hat am 10. November die Einrichtung einer neuen Arbeitsgruppe angekündigt. Sie soll Maßnahmen gegen Folgeschäden von Cyberangriffen erörtern, etwa die Verbreitung erbeuteter personenbezogener Daten. Im Mittelpunkt steht die Frage, ob Telekommunikationsanbieter den Zugang zu bestimmten Websites zwangsweise sperren dürfen (»Blocking«) und welche Probleme damit verbunden wären.
Minister Hisashi Fujii machte das Vorhaben auf einer Pressekonferenz nach der Kabinettssitzung am selben Tag öffentlich.
Zeitplan und Aufbau
Die Arbeitsgruppe wird einem Expertengremium zur Stärkung der Cybersicherheit von Telekommunikationsanbietern zugeordnet, das im Oktober erstmals getagt hat. Das erste Treffen der neuen Gruppe ist für Ende November geplant. Einen Zwischenbericht will das Ministerium schon Anfang 2027 vorlegen.
Die rechtliche Hürde
Das Blocking steht bereits im Notfallpaket der Regierung vom 6. November. Darin heißt es, die Ausgestaltung von Zugangsbeschränkungen werde einschließlich rechtlicher Fragen zügig geprüft. Heikel ist das Thema, weil es das in der Verfassung garantierte Kommunikationsgeheimnis berühren kann. Die Arbeitsgruppe will deshalb Umsetzungshürden und die rechtliche Einordnung klären.
Fujii betonte, das Thema erfordere eine sorgfältige Prüfung. Zugleich wolle die Regierung die Arbeit an der Eindämmung von Folgeschäden beschleunigen.
Für Nutzer und Diensteanbieter in Japan geht es um die Frage, ob Netzbetreiber künftig den Zugriff auf Seiten mit gestohlenen Daten einschränken dürfen. Ein solcher Schritt müsste mit dem verfassungsrechtlichen Schutz der Privatsphäre vereinbar sein, weshalb die juristische Bewertung die Debatte der kommenden Monate prägen dürfte.
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